Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

im Rahmen von Verträgen über die Online-Plattform klyqa.de der

QConnex GmbH
Friesenweg 1
22763 Hamburg
Deutschland
Tel.: +49-(0)40-334 693 040
E-Mail: support@klyqa.de

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 161759
vertreten durch Chen Li und Hayden Hsu
USt-Identifikations-Nr.: DE328680825
(nachfolgend „Anbieter“)

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1. Für sämtliche Verträge über Leistungen des Anbieters, die der Anbieter Kunden über die Online-Plattform abrufbar unter https://klyqa.de (nachfolgend „die Online-Plattform“) anbietet, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, so unter anderem auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt.
2. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften in diesen AGB haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
3. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der zu beziehenden Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kunde kann sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer sein.
4. Sofern der Kunde eine natürliche Person ist, muss er das 18 Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sein.

2. Registrierung

1. Im Rahmen der kostenlosen Registrierung (Kunden-Account) hat der Kunde die hierfür erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu hinterlegen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten für den Kunden-Account vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
2. Kunde gibt seinen Antrag auf Registrierung durch Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons „Kostenlos registrieren“ ab. Die Annahme der Registrierung erfolgt durch Email an den Kunden. Ein Anspruch auf Abschluss einer Registrierung besteht nicht.
3. Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, einen Kunden-Account gleichzeitig zu unterhalten. Der Anbieter behält sich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.

3. Vertragsschluss

1. Die Angebote im Rahmen der Online-Plattform sind unverbindlich. Dies gilt insbesondere für alle dortigen Präsentationen und Bewerbungen von Waren und Leistungen.
2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Vertrages über den Erwerb der im Warenkorb befindlichen Waren (Kaufvertrag) ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken der entsprechenden Check-Box diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
3. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Kunde im Rahmen des Bezahlprozesses – dieser schließt sich an den Bestellprozess gemäß vorstehender Ziffer 3 (2) unmittelbar an – zur Zahlung aufgefordert (Auslösung der Zahlung / Belastung) wird, spätestens jedoch mit Zugang der Vertragsbestätigung gemäß nachstehender Ziffer 4.
4. Der Anbieter schickt dem Kunden nach Zugang des Antrags eine Vertragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden bzw. die Daten des Kaufs nochmals aufgeführt werden (nachfolgend „Bestätigung“). In dieser E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Kunde kann die Bestätigung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken.
5. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4. Lieferung und Warenverfügbarkeit

1. Die vom Anbieter angegebene Lieferzeiten für die Ware berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden und reichen bis zur Ablieferung beim Kunden.
2. Für die über die Online-Plattform angebotenen Waren gelten die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können:
   Deutschland
   Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

5. Preise, Versandkosten und Zahlungsmodalitäten

1. Der Kunde bezahlt den Kaufpreis als Einmalbetrag.
2. Alle Preise, die auf der Online-Plattform des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden ggfs. nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu tragen.
3. Die Versandkosten für die Kaufgegenstände sind ebenfalls auf der Online-Plattform im Rahmen der Angebotsdarstellung ausgewiesen und werden dem Kunden zudem im Bestellablauf angezeigt. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht bzw. soweit nicht nachfolgend bzw. im Rahmen der Angebotsdarstellung auf der Online-Plattform ausdrücklich abweichend geregelt.
4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
5. Der Kunde kann zur Zahlung die im Rahmen des Online-Portals ausgewiesenen und nachfolgend aufgeführten Zahlungsmöglichkeiten nutzen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten in Einzelfällen nicht anzubieten (so etwa auf Grundlage der Einschätzung der Bonität).
6. Für die Zahlung des Kaufpreises im Wege des Einmalbetrages stehen grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
• PayPal:
  Nach Weiterleitung an PayPal wird der Zahlungsprozess durchgeführt und Ihr Konto belastet.
• Kreditkarte:
  Nach Versand der Ware wird Ihre Kreditkarte belastet.
• SOFORT Überweisung:
  Nach Weiterleitung an den Zahlungsdienstanbieter wird der Zahlungsprozess durchgeführt und Ihr Konto belastet.

6. Gewährleistung

1. Der Anbieter haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Waren 12 Monate.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

7. Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Informationen zu Elektro- und Elektronik(alt)geräten

Die nachfolgenden Hinweise richten sich an private Haushalte, die Elektro- und/ oder Elektronikgeräte nutzen. Bitte beachten Sie diese wichtigen Hinweise im Interesse einer umwelt-gerechten Entsorgung von Altgeräten sowie Ihrer eigenen Sicherheit.

1. Hinweise zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik(alt)geräten und zur Bedeutung des Symbols nach Anhang 3 zum ElektroG
   
   

   Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Elektro- und Elektronikaltgeräte dürfen daher nicht als unsortierter Sied-lungsabfall beseitigt werden und gehören insbesondere nicht in den Hausmüll. Vielmehr sind diese Altgeräte getrennt zu sammeln und etwa über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen.

   Besitzer von Altgeräten haben zudem Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, sowie Lampen, die zerstörungsfrei aus dem Altgerät entnommen werden können, vor der Abgabe an einer Erfassungsstelle von diesem zu trennen.

   Letzteres gilt nicht, soweit die Altgeräte nach § 14 Absatz 4 Satz 4 oder Absatz 5 Satz 2 und 3 ElektroG im Rahmen der Optierung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zum Zwecke der Vorbereitung zur Wiederverwendung von anderen Altgeräten separiert werden, um diese für die Wiederverwendung vorzubereiten.

   Anhand des Symbols nach Anlage 3 zum ElektroG können Besitzer Altgeräte erkennen, die am Ende ihrer Lebensdauer getrennt vom unsortierten Siedlungsabfall zu erfassen sind. Das Symbol für die getrennte Erfassung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar und ist wie folgt ausgestaltet:

   
2. Unentgeltliche Rücknahme von Altgeräten durch Vertreiber
   
   

   Vertreiber (jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die Elektro- oder Elektronikgeräte anbietet oder auf dem Markt bereitstellt) sind gegenüber Endnutzern zur unentgeltlichen Rücknahme von Elektro-Altgeräten wie folgt verpflichtet:

   1. Rückgabe/Abholung bei Kauf eines Neugeräts und Auslieferung an privaten Haushalt
      
      

      Bei Abschluss eines Kaufvertrages über ein neues Elektro- oder Elektronikgerät ist der Vertreiber verpflichtet, ein Altgerät der gleichen Geräteart, das im Wesentlichen dieselben Funktionen wie das Neugerät erfüllt, unentgeltlich zurückzunehmen.

      Ist Ort der ein privater Haushalt, erfolgt die Rücknahme durch eine kostenlose Abholung. Hierfür kann bei der Auslieferung des Neugeräts ein Altgerät der gleichen Geräteart mit im Wesentlichen gleichen Funktionen dem ausliefernden Transportunternehmen übergeben werden.

      Erfolgt der Vertrieb des Neugeräts ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (§ 312c Abs. 2 BGB), gilt einschränkend:

   • Die kostenlose Abholung eines geräteart- und funktionsgleichen Altgeräts erfolgt nur, wenn es sich dabei um ein Gerät der Kategorie 1 (Wärmeübertrager), 2 (Bildschirme, Monitore, Geräte mit Bildschirmen mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimetern) und/oder 4 (Großgeräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt) handelt.
   • Handelt es sich stattdessen um ein Altgerät der Kategorie 3, 5 und/oder 6, erfolgt eine kostenlose Abholung nicht und gilt stattdessen für die kostenlose Rückgabe der nachfolgende Buchstabe b).

   Eine Übersicht über die Gerätekategorien und die jeweils erfassten Geräte findet sich hier: https://www.gesetze-im-internet.de/elektrog_2015/anlage_1.html

   2. Rückgabe bei Kauf eines Neugerätes und Abgabe anderenorts/Rückgabe von Kleingeräten
      
      

      Bei Abschluss eines Kaufvertrages über ein neues Elektrogerät, das nicht an den privaten Haushalt ausgeliefert wird, und bei Vertrieb eines Neugeräts der Kategorien 3, 5 und/oder 6 ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (§ 312c Abs. 2 BGB) mit Auslieferung an den privaten Haushalt besteht die Möglichkeit, ein Altgerät der gleichen Geräteart, das im Wesentlichen dieselben Funktionen wie das Neugerät erfüllt, unentgeltlich an den Vertreiber zurückzugeben.

      Dieselbe Möglichkeit besteht unabhängig vom Kauf eines neuen Elektro- oder Elektronikgerätes auch für Altgeräte, die in keiner äußeren Abmessung größer als 25 Zentimeter sind. Die Rückgabemöglichkeit durch den Endnutzer beim Vertreiber ist in diesem Fall auf 3 Altgeräte pro Geräteart beschränkt.

      Beim Vertrieb ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (§ 312c Abs. 2 BGB) erfolgt unter den oben genannten Voraussetzungen die Rückgabe

      • von Altgeräten der Kategorien 3, 5 und/oder 6
      • von Altgeräten, die in keiner äußeren Abmessung größer als 25 Zentimeter sind,

      durch geeignete Rückgabemöglichkeiten in zumutbarer Entfernung zum jeweiligen Endnutzer.

      Anderenfalls erfolgt die Rückgabe am Ort der Abgabe oder in unmittelbarer Nähe hierzu.

      Wenn Sie als bestehender Endkunde Ihrer Klyqa-Altgeräte beim Kauf eines neuen Elektro- oder Elektronikgerätes bei uns rückgeben wollen, wenden Sie sich bitte an unser Support-Center unter support@klyqa.de. Wir werden Sie mit den entsprechenden Rückgabeinformationen kontaktieren.

3. Hinweise zu den Möglichkeiten der Rückgabe von Altgeräten
   
   

   Besitzer von Altgeräten können diese im Rahmen der durch öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträger eingerichteten und zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Rückgabe oder Sammlung von Altgeräten abgeben, damit eine ordnungsgemäße Entsorgung der Altgeräte sichergestellt ist. Gegebenenfalls ist dort auch eine Abgabe von Elektro- und Elektronikgeräten zum Zwecke der Wiederverwendung der Geräte möglich. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie von der jeweiligen Sammel- bzw. Rücknahmestelle.

   Unter dem folgenden Link besteht die Möglichkeit, sich ein Onlineverzeichnis der Sammel- und Rücknahmestellen anzuzeigen zu lassen: https://www.ear-system.de/ear-verzeichnis/sammel-und-ruecknahmestellen

4. Hinweis zum Datenschutz
   
   

   Auf zu entsorgenden Altgeräten befinden sich teilweise sensible personenbezogene Daten (etwa auf einem PC oder einem Smartphone), die nicht in die Hände Dritter gelangen dürfen.

   Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Endnutzer von Altgeräten eigenverantwortlich für die Löschung personenbezogener Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten sorgen müssen.

5. Hinweis zu unserer WEEE-Registrierungsnummer
   
   Wir sind bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register, Nordostpark 72 in 90411 Nürnberg, als Hersteller von Elektro- und/ oder Elektronikgeräten unter der folgenden Registrierungsnummer (WEEE-Reg.-Nr. DE) registriert: DE38017831.

11. Widerruf

1. Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind (siehe auch Ziffer 1 (3)), haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nachfolgend informiert. Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe auch Ziffer 1 (3)) sind, gilt dies nicht.
2. Bezüglich des Erwerbs der vom Anbieter angebotenen Ware steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu:
   
   

   Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (QConnex GmbH, Friesenweg 1, 22763 Hamburg, Telefonnummer und Email ergänzen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

   Folgen des Widerrufs

   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

   Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

   Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3. Nachfolgend informieren wir über ein Muster-Widerrufsformular, welches der Kunde zur Ausübung des Widerrufsrechts nach vorstehender Ziffer 11 (1) nutzen kann, aber nicht nutzen muss:
   
   

   Muster-Widerrufsformular

   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.):

   An QConnex GmbH, Friesenweg 1, 22763 Hamburg, Deutschland, Tel.: +49-(0)40-334 693 040, E-Mail: support@klyqa.de

   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (x) den von mir/uns (x) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (x)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (x):

   • Bestellt am (x)/erhalten am (x)
   • Name des/der Verbraucher(s)
   • Anschrift des/der Verbraucher(s)
   • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
   • Datum
     (x) Unzutreffendes streichen

12. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

13. Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Hinweise

Bei Beschwerden können sich Kunden an den Anbieter unter den oben genannten Kontaktdaten wenden. Im Übrigen bietet der Anbieter keine außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren an.

Der Vertragstext wird durch den Anbieter nicht gespeichert.

Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.